Foodfachzeitung im Internet
Mittwoch, 12. Februar 2025
News, Tipps, …
Druckansicht09.10.2022
NEWS: Lidl darf keine Lindt-Schoggihasen-Imitation verkaufen

Der Rechtsstreit zwischen Lindt & Sprüngli und dem Discounter Lidl ist entschieden. Der Schweizer Schokoladehersteller hat vor dem Bundesgericht gewonnen. Dieses hiess eine Beschwerde von Lindt & Sprüngli gegen einen Entscheid des Aargauer Handelsgerichts gut, welches im 2021 eine Forderung des Zürcher Luxusschokoladenproduzenten abgelehnt hatte.

Das Bundesgericht untersuchte, ob dreidimensionale Formmarken wie eben für Schokoladenhasen unter das Markenschutzgesetz fallen. Dies ist laut Gericht der Fall, wenn diese Marken sich auf dem Markt durchgesetzt haben. Aufgrund von sehr deutlichen Ergebnissen der von Lindt & Sprüngli eingereichten demoskopischen Umfragen ist für das Gericht erwiesen, dass der Lindt-Hase allgemein bekannt ist. Er gilt somit als schutzberechtigte Marke. Die von Lindt & Sprüngli markenrechtlich geschützten Formen würden offenkundig von einem ganz erheblichen Teil des Publikums diesem Unternehmen zugeordnet.

Entgegen der Auffassung der Vorinstanz, ist auch eine von einer Prozesspartei selber in Auftrag gegebene Umfrage ein geeigneter Beweis für diese Bekanntheit, so das Bundesgericht weiter. Dies, sofern diese Umfrage wissenschaftlich konzipiert und korrekt durchgeführt worden ist. Das Bundesgericht prüfte auch, ob aufgrund der Ähnlichkeit der beiden Produkte Verwechslungsgefahr besteht. Es bejaht dies – «auch wenn die beiden Produkte einige Unterschiede aufweisen», so das Gericht. Der in goldarbige Folie verpackte Schokoladenhase von Lindt & Sprüngli kann somit gegenüber dem Konkurrenzprodukt von Lidl Markenschutz beanspruchen.

Lidl darf seinen in Goldfolie oder andersfarbig verpackten Hasen nicht mehr verkaufen und muss noch vorhandene Exemplare vernichten. Dies sei verhältnismässig. Die Aufforderung bedeute ja nicht zwingend, dass die Schokolade als solche zu vernichten sei. (Urteil 4A_587/2021 vom 30. August 2022) (sda)
(gb)

News, Tipps, … – die neuesten Beiträge
10.02.2025
dWISSEN: Modernes Fasten, wissenschaftlich fundiert
07.02.2025
dFORSCHUNG: Zusammenhang von Krankheiten und zuckerhaltigen Drinks vermutet
06.02.2025
dNEWS: Erfolgreiche Süsswarenmesse ISM 2025
03.02.2025
dTREND: „Crispy Rice Salad“ mit vielen Texturen
02.02.2025
dTIPP: IFFA, Fachmesse für Fleisch und Protein 3.-8.5.2025
31.01.2025dFORSCHUNG: Deklaration fördert kalorienarme Lebensmittel nur wenig
30.01.2025dWISSEN: Durian, sogenannte Stinkfrucht mit Vanillearoma
27.01.2025dTIPP: Winterliche Cocktails ohne Alkohol
26.01.2025dSAISON: Vitaminchampion Nüsslisalat
24.01.2025dNEWS: Schweizer verzichten vermehrt auf Fleisch
23.01.2025dNEWS: Migros mit solidem Wachstum im 2024
22.01.2025dTIPP: Brotbacken im Topf ohne Teigkneten
17.01.2025dTIPP: Chinakohl – vielseitig und gesund
16.01.2025dWISSEN: Glutenfreier Buchweizen für Brot?
14.01.2025dKOMMENTAR: Wie sicher sind alternative Eiweissquellen?
12.01.2025dTIPP: CHEESEAFFAIR – Käsemesse in Aarau 3.+4.2.2025
09.01.2025dTREND: Pflanzliche Ersatzprodukte etablieren sich
08.01.2025dWISSEN: Blattkohl ist Gemüse des Jahres - von Feder- bis Palmkohl
07.01.2025dNEWS: Coop-Supermärkte im 2024 um 2% gewachsen
29.12.2024dTIPP: Pilze als aromatische Alleskönner
27.12.2024dWISSEN: Urgetreide Khorasan-Weizen und Waldstauden-Roggen
23.12.2024dTIPP: Weihnachtsguetzli mit weniger Butter und Zucker
22.12.2024dWISSEN: Was unterscheidet Preiselbeere von Cranberry?
19.12.2024dFORSCHUNG: Gesunde nachhaltige Omega-3-Fettsäuren aus Algen
18.12.2024dTIPP: Nachhaltig essen mit dem Klimateller
16.12.2024dWISSEN: welche Zuckerart für welche Anwendung?
13.12.2024dFORSCHUNG: Proteinbasierte Süssstoffe als Zuckerersatz
11.12.2024dTIPP: Top 5 Weihnachtsgewürze für Backwaren
09.12.2024dKOMMENTAR: Zeitenwende durch künstliche Intelligenz
05.12.2024dNEWS: Café crème-Gastropreis wieder gestiegen
©opyrights ...by ask, ralph kradolfer, switzerland